Bundestag: Erste Anhörung im Finanzausschuss zum Thema Bitcoin und Co.

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Gestern fand im Finanzausschuss die erste Anhörung zum Thema DLT (Distributed-Ledger-Technologies) statt. FDP-MdB Frank Schäffler fasste die Ergebnisse der Anhörung dem Coin Kurier gegenüber exklusiv zusammen:

Auf Antrag der FDP-Fraktion fand am Montag den 11. März die erste Anhörung im Finanzausschuss zum Thema “Distributed-Ledger-Technology im Finanzmarkt” statt. In der Anhörung ging es vor allem darum, einen gesetzlichen Rahmen für Krypto-Vermögenswerte abzustecken.

Dem Coin Kurier gegenüber erklärte FDP-MdB Frank Schäffler:

“Die Anhörung hat gezeigt, dass es von zentraler Bedeutung ist, jetzt zu handeln. Ansonsten fährt der Zug für Krypto-Assets und Blockchain in Deutschland ab. Das bestätigten auch die Sachverständigen und unterstützten unsere Forderungen.”

Zudem stellte Schäffler eine konkrete Handlungsaufforderung:

“Zentral ist, dass die Urkundenpflicht für Wertpapiere gelockert wird, um die Vorgaben zu vereinfachen und leichteren Zugang zu ermöglichen. Darüber hinaus fordern wir aber auch steuerlich verbesserte Rahmenbedingungen für Krypto-Assets sowie eine einheitliche Anlaufstelle bei der BaFin. Nur so kann Deutschland wettbewerbsfähig bleiben.”

Vergangenen August sprachen wir mit Frank Schäffler über den Umgang der deutschen Politik mit der Blockchain Darin kündigte Herr Schäffler eine Blockchain-Initiative seiner Partei an. Als Teil dieser Initiative ist sicher auch der Antrag auf die gestrige Anhörung zu verstehen.

Der Abgeordnete fasste die Absichten seiner Initiative damals wie folgt zusammen:

“Nach der Sommerpause starten wir eine Blockchain-Initiative, die zum Ziel hat, einen vernünftigen Rechtsrahmen für ICOs und auch Kryptowährungen generell zu schaffen. Daraus erhoffen wir uns einen Schub für Deutschland in diesem Bereich. Gerade um in diesem neuen Bereich, als Land für aufstrebende Startups, attraktiv zu werden, brauchen wir eine klare Rechtslage, sowohl steuerlich als auch regulatorisch. Dafür muss aber vor allem die BaFin-Maschine besser geölt werden. Es kann nicht sein, dass ein Unternehmer teilweise mehrere Wochen auf eine Eingangsbestätigung der BaFin warten muss.”

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© Bild via Depositphotos

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