SEC wurde der Zugang zu Ripples juristischer Kommunikation verweigert

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Ein US-Gericht hat den Antrag der SEC auf Einsicht in die interne juristische Kommunikation von Ripple über den Verkauf der XRP-Token abgelehnt.

Ripple hat ein weiteres positives Urteil in seinem Rechtsstreit mit der Securities and Exchange Commission (SEC) erhalten, da Richterin Sarah Netburn der US-Finanzmarktaufsicht kürzlich den Zugriff auf die juristische Kommunikation des Blockchain-Unternehmens verweigerte.

In dem Dokument heißt es, dass die SEC eine Anordnung zum Zugriff auf “alle Kommunikationen, die eine rechtliche Beratung darstellen, übermitteln oder erörtern, die Ripple gesucht oder erhalten hat, ob seine Angebote und Verkäufe von XRP den Bundeswertpapiergesetzen unterliegen oder unterliegen würden”, beantragt hatte.

Ripple hat den Antrag mit der Begründung angefochten, dass die von der SEC angeforderte Kommunikation durch das Anwaltsgeheimnis geschützt ist, auf das nicht verzichtet wurde. Die SEC konterte jedoch, dass das in Kalifornien ansässige Unternehmen seine anwaltliche Beratung in Frage stellte, indem es eine Fair-Notice-Verteidigung geltend machte, und dass die Aufsichtsbehörde berechtigt ist, “diese Verteidigung zu prüfen und zu widerlegen”.

In dem Memo fügte Richterin Netburn der Begründung für die Ablehnung der SEC mehrere Punkte hinzu. Dazu gehörte das Anwalts-Mandanten-Privileg. Netburn wiederholte, dass das Anwalts-Mandanten-Privileg “strikt innerhalb der engstmöglichen Grenzen, die mit der Logik seines Prinzips übereinstimmen, begrenzt werden sollte”.

Die US-Finanzmarktaufsichtsbehörde zog Ripple im vergangenen Dezember vor Gericht und beschuldigte das Unternehmen, nicht registrierte Wertpapiere XRP verkauft und rund 1,3 Milliarden US-Dollar aufgebracht zu haben. Dies stellte sich angesichts der Größe und Durchdringung von Ripple als der größte kryptobezogene Rechtsstreit heraus.

Der Kurs von XRP, der nach den ersten Vorwürfen der SEC stark gelitten hat, hat unmittelbar nach den jüngsten Entwicklungen reagiert. Nach den beiden vorangegangenen Siegen für Ripple stieg der native Token stark an, und etwas Ähnliches geschah in den letzten 24 Stunden.

 

Bild@ Pixabay / Lizenz 

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