Ukrainisches Parlament verabschiedet Gesetz zur Legalisierung von Kryptowährungen

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Die Ukraine hofft, dass ihre neuen Vorschriften für digitale Vermögenswerte ausländische Krypto-Börsen anlocken werden, sich in dem osteuropäischen Land niederzulassen.

Das ukrainische Parlament hat jetzt für die Legalisierung von Kryptowährungen im Land gestimmt. Damit können nun auch Krypto-Börsen offiziell tätig werden. Dies trat in Kraft, nachdem das Parlament die zweite Iteration des Gesetzes über virtuelle Vermögenswerte verabschiedet hatte.

Lokalen Medienberichten zufolge hieß es in der offiziellen Pressemitteilung:

“Am 8. September 2021 hat das ukrainische Parlament für den Entwurf Nr. 3637 des Gesetzes über virtuelle Vermögenswerte gestimmt. Es regelt die Branche der Kryptowährungen, und nun können Inhaber solcher Vermögenswerte diese legal tauschen und deklarieren, und internationale Krypto-Unternehmen können ein Blockchain-Geschäft in der Ukraine registrieren.”

Dem Gesetzentwurf zufolge können Unternehmen, die mit Kryptowährungen zu tun haben, in der Ukraine arbeiten, müssen aber einige Voraussetzungen erfüllen. Jedes Kryptounternehmen, das sich in der Ukraine niederlassen möchte, muss einen ausgezeichneten Ruf haben und beweisen, dass es gegenüber den Behörden transparent sein kann. Außerdem muss eine Gebühr entrichtet werden, zu der noch die während des Betriebs anfallenden Steuern hinzukommen. Die Ukraine hofft, mit diesen Schritten Geldwäsche und Finanzterrorismus auf ein Minimum zu reduzieren.

Nach Angaben des Ministeriums für digitale Transformation beabsichtigt die Ukraine, den Kryptowährungsmarkt bis 2022 für Unternehmen und Investoren zu öffnen. Bevor dies jedoch geschehen kann, muss das Parlament eine Reihe von Gesetzen verabschieden und das Steuergesetzbuch und das Zivilgesetzbuch ändern. Dem Bericht zufolge haben Experten erklärt:

“Sie definiert virtuelle Vermögenswerte als immaterielle Vermögenswerte, die in Form elektronischer Daten ausgedrückt werden. Es erklärt auch, was eine Wallet für virtuelle Währung und ein privater Schlüssel ist – diese Begriffe wurden in der ukrainischen Gesetzgebung nie verwendet.”

Letzten Monat gab Michail Fedorow, stellvertretender Ministerpräsident der Ukraine und Leiter des Ministeriums für digitale Transformation, bekannt, dass sein Ministerium die Verwendung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) für Gehaltszahlungen im Rahmen eines frühen Pilotprojekts der Technologie prüft.

 

Bild@ Pixabay / Lizenz

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